Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine planvolle und gewaltlose Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme. So steht es zumindest im Lexikon.
Die Überlegung von Innenminister Karl-Peter Bruch, im Zuge einer Gebietsreform die Verbandsgemeinde Wolfstein aufzulösen und einer Nachbarkommune zuzuschlagen, hat nach Einschätzung aller politischen Lager in der Verbandsgemeinde und auf Kreisebene das Prädikat „planvoll“ jedoch kaum verdient. Die vom Verbandsgemeinderat gefasste und vom Kreistag unterstützte Resolution zum Erhalt der Verbandsgemeinde Wolfstein finden Sie am Ende des Textes in der pdf-Datei.
Der Ruf nach Einsparungen und Effizienzsteigerung in den Kommunalverwaltungen schallt von Mainz aus weit übers Land. Doch viele Gemeinden zwischen Südpfalz und Westerwald und zwischen Eifel und Taunus haben ihre Hausaufgaben längst gemacht. So auch die Wolfsteiner und ihre Nachbarn.
Lange bevor sich aus der Landeshauptstadt der mahnende Zeigefinger der Ministerialbürokratie erhob, hat sich die Verbandsgemeinde Wolfstein in vielen Teilbereichen mit anderen zusammengeschlossen. Neben den bereits seit Jahrzehnten sehr gut funktionierenden Wasser- und Abwasserzweckverbänden reicht das Spektrum vom Tourismus über die Jugendarbeit, das Schulwesen und den Brandschutz bis zur ländlichen Entwicklung. Jüngstes Kooperationsbeispiel ist hier das regionale Immobilienportal, das gemeinsam mit Lauterecken, Altenglan, Meisenheim, Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen eingerichtet wurde. Überlegungen zu weiteren Kooperationen wird die Verbandsgemeinde auch in Zukunft anstellen.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit entwickelt sich aus den Möglichkeiten und Notwendigkeiten vor Ort und lässt sich nicht von Ferne mit einem Federstrich auf der Landkarte herbeizaubern. Und wer kennt diese Möglichkeiten besser, als die Menschen vor Ort?
Noch eins: Bekanntlich wird die Trepp’ von oben nach unten geputzt! Die vom Land initiierte Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz mit ihren Vorschlägen für Änderungen bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben sollte daher naturgemäß zunächst auf Ebene der Landesverwaltung beginnen.
Zum Aspekt der Gewaltlosigkeit in der oben angeführten Begriffsdefinition sei nur am Rande auf die angedrohte Gesetzeskeule hingewiesen, mittels der die Landesregierung spätestens bis 2014 auch die letzte unwillige Gemeinde zwangsverheiraten will.
Reform in einem neuzeitlichen Gemeinwesen? Wohl kaum. Das Ganze wirkt eher, wie der Kampf eines kleinen aber unbeugsamen gallischen Dorfes gegen das „Imperium Mogontiacum“ ( lat. Mainz ). Hoffentlich ist genug Zaubertrank gebraut ...
In der nachfolgenden pdf-Datei können Sie die Resolution der Verbandsgemeinde abrufen...
