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Verbandsgemeindeverwaltung Wolfstein

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Daniela Armbrust

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Bürgermeister Michael Kolter

Tel.: 06304 / 913 0

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Konrad-Zuse-Str. 3
66115 Saarbrücken

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Alle Informationen und Erklärungen dieser Internetseiten sind unverbindlich. Die Verbandsgemeinde Wolfstein übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte keine Gewähr. Es werden keine Garantie übernommen und keine Zusicherung von Produkteigenschaften gemacht. Aus den Inhalten der Internetseiten ergeben sich keine Rechtsansprüche. Fehler im Inhalt werden bei Kenntnis darüber unverzüglich korrigiert. Die Inhalte der Internetseiten können durch zeitverzögerte Aktualisierung nicht permanent aktuell sein. Bitte fragen Sie uns daherzu dem Stand, technischen Details und Lieferbarkeit der Produkte und Dienstleistungen. Links auf andere Internetseiten werden nicht permanent kontrolliert. Somit übernehmen wir keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten.

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Die Verbandsgemeinde Wolfstein haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der Verbandsgemeinde Wolfstein unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz der Verbandsgemeinde Wolfstein.

Sie können im Regelfall alle Internetseiten der Verbandsgemeinde Wolfstein aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um den Service der Verbandsgemeinde für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten und zu verbessern.
Wenn Sie sich entschließen, der Verbandsgemeinde Wolfstein persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt oder eine Bestellung ausgeführt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umgegangen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält die Verbandsgemeinde Wolfstein  Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierungzulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von der Verbandsgemeinde Wolfstein ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de

Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy der Verbandsgemeinde Wolfstein gebunden. Soweit die Verbandsgemeinde Wolfstein gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Für andere Zwecke gibt die Verbandsgemeinde Wolfstein Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.

Die Verbandsgemeinde Wolfstein speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von der Verbandsgemeinde Wolfstein befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.

Wenn Sie die Verbandsgemeinde Wolfstein auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Kundendaten aufbaut.

In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden.
Die Verbandsgemeinde Wolfstein setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Die Webseiten der Verbandsgemeinde Wolfstein enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Die Verbandsgemeinde Wolfstein hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Die Webseiten der Verbandsgemeinde Wolfstein enthalten im Regelfall keine Werbeflächen. Im gegenteiligen Fall erfolgt die Auslieferung der Werbung über externe AdServer. Die im Zusammenhang mit Onlinewerbung erfassten Daten (AdImpressions, AdKlicks) dienen ausschließlich der statistischen Auswertung und zur Erstellung von Reportings an Werbekunden. Dabei werden keine personenbezogenen Daten verwendet.
Bei der Auslieferung von Werbung können möglicherweise Cookies zum Einsatz kommen, ohne dass die Verbandsgemeinde Wolfstein hierauf Einfluss hat.

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein“ die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

 

1.1 Die elektronische Kommunikation    

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei , sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.  

  

Für eine formfreie * [1] elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung:      

 

>>> info@vg-wolfstein.de 

 

Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.vg-wolfstein.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der „ Verbandsgemeinde Wolfstein“ ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.  

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen * [2] elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.  

 

Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.  

 

1.2 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.   Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.  

 

1.3  Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Hierzu bietet Ihnen die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz* [3] (VPS)“ [ https://www.rlp-service.de ]  zwei Möglichkeiten.  

 

1.3.1 Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS

Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.

 

Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.  

 

Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen.   Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.  

 

1.3.2 Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS

Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:                           

 

>>> vg-wolfstein@poststelle.rlp.de   

 

 

1.3.2.1  Voraussetzungen

Absenderangaben Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

 

Verschlüsselung der Dokumente

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.

 

Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.cer  abrufen.    

 

1.3.3  Unterstützte Formate und Signaturkomponenten

Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm .                                  

Wichtig!!

Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.  

 

1.3.4 Sonstiges

 

1.3.4.1 Signatursoftware / Equipment

Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL: http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html   eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.  

 

1.3.4.2 Nutzung von Dokumenten der „ Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein

“ Mit den unter 1.3.1 und 1.3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.  

 

1.4 Ansprechpartner

Haben Sie fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein“ , so steht Ihnen unser Signaturkoordinator Frau Herrmann unter der Rufnummer (06304 913-102 oder per eMail s.herrmann@vg-wolfstein.de  zur Verfügung.  

 

1.5 Hinweise und rechtliche Besonderheiten

 

1.5.1 Betreiber der virtuellen Poststelle

Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)

Valenciaplatz 6

55118 Mainz

Telefon : 0180 / 2000 620

Telefax : 06131 / 605-145

eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de

 

1.5.2 Rechtliche Besonderheiten

Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS) Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit: http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf

 

Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.  

 

Sicherheitshinweise

Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.

 

Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.  

 

Gewährleistung / Haftung

Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die „Verbandsgemeinde verwaltung Wolfstein “ sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

 

Datenschutz

Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.  

 

[1] Formfrei : hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).

[2] Formgebunden : hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)

[3] Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der „ Verbandsgemeindeverwaltung Wolfstein “ bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.  

 

In der nachfolgenden pdf-Datei können Sie die "Regelung der Elektronischen Kommunikation" herunterladen und ausdrucken.

 

>>> Eletronische Kommunikation